Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Manuel Darge
KI-Buddy
Rödenwiesen 21
96110 Scheßlitz
E-Mail: info@ki-buddy.net
– nachfolgend „Anbieter“ –
und seinen Kunden.
Die Verträge werden individuell über Kommunikationswege wie z.B. E-Mail oder WhatsApp geschlossen.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter bietet personalisierte Dienstleistungen, digitale Inhalte und physische Produkte an, insbesondere:
- individuell erstellte KI-generierte Musikstücke (digitale Inhalte)
- sonstige digitale Content-Lösungen (z. B. Audio- oder Mediendateien)
- Kombinationen aus digitalen Inhalten und physischen Produkten (z. B. Lautsprecher)
Die konkrete Leistung ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.
3. Vertragsschluss
Die Präsentation der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar.
Der Anbieter erstellt auf Anfrage des Kunden ein individuelles Angebot, welches die vereinbarte Leistung, den Preis sowie diese AGB und ggf. eine Lizenzvereinbarung enthält.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde dieses Angebot ausdrücklich in Textform (z. B. per E-Mail oder WhatsApp) bestätigt.
Erst mit dieser Bestätigung gilt der Vertrag als verbindlich geschlossen.
4. Preise und Zahlung
Alle Preise sind Endpreise.
Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung).
Die Zahlung erfolgt nach individueller Vereinbarung (z. B. Überweisung, PayPal).
Bei personalisierten Produkten, digitalen Inhalten und physischen Waren erfolgt die Erstellung, Bereitstellung bzw. Lieferung erst nach vollständigem Zahlungseingang, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
5. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Die Versandkosten und Lieferzeiten werden dem Kunden vor Vertragsabschluss im Angebot mitgeteilt.
Bei personalisierten Produkten beginnt die Lieferzeit erst nach Erstellung des individuellen Produkts.
6. Eigentumsvorbehalt
Sofern ausnahmsweise eine Lieferung vor vollständiger Bezahlung erfolgt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Widerrufsbelehrung wird dem Kunden separat zur Verfügung gestellt.
8. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die individuell angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Dies gilt insbesondere für personalisierte Musikstücke.
9. Nutzungsrechte
Der Anbieter bietet unterschiedliche Nutzungsrechte (Lizenzen) für die bereitgestellten digitalen Inhalte an.
Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde im Rahmen der Basis-Version ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für private Zwecke.
Die Nutzung im Rahmen der Basis-Version ist insbesondere beschränkt auf:
- private Wiedergabe
- Nutzung im persönlichen Umfeld
- nicht-kommerzielle Verwendung
Eine kommerzielle Nutzung, öffentliche Aufführung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist in der Basis-Version nicht gestattet.
Im Rahmen der Pro-Version erhält der Kunde eine erweiterte Nutzungslizenz, die auch eine kommerzielle Nutzung umfasst.
Sofern ausdrücklich vereinbart, kann dem Kunden im Rahmen der Pro-Version eine exklusive Nutzungslizenz eingeräumt werden. In diesem Fall verpflichtet sich der Anbieter, den betreffenden Inhalt nicht erneut zu verkaufen oder Dritten zur Nutzung anzubieten.
Der genaue Umfang der Nutzungsrechte ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Vereinbarung.
Eine Weitergabe oder Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters zulässig, sofern nicht anders vereinbart. Detailliert wird dieses in der Lizenzvereinbarung aufgeführt. Diese wird mit dem Angebot übermittelt.
10. Streaming, Veröffentlichung und Einnahmen
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, verbleiben sämtliche Rechte zur Veröffentlichung, Verwertung und Monetarisierung der erstellten Inhalte beim Anbieter.
Die Veröffentlichung der Inhalte auf Streaming-Plattformen (z. B. Spotify, Apple Music, YouTube) erfolgt unter dem Künstlernamen des Anbieters.
Alle daraus generierten Einnahmen, insbesondere aus Streaming, Downloads oder sonstiger Monetarisierung, stehen grundsätzlich dem Anbieter zu.
11. Haftung
Der Anbieter haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den typischen Schaden.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.